AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

Die AppArranger AG, mit Sitz in Lerchenfeldstrasse 3, 9014 St. Gallen, (nachfolgend “APPARRANGER” genannt), bietet Softwarelösungen und Softwaretools an, die es dem Nutzer ermöglichen, Termine onlinebasiert und einfach zu verwalten (nachfolgend “SOFTWARE” genannt). APPARRANGER beabsichtigt, die SOFTWARE Kunden (nachfolgend “KUNDEN” genannt) anzubieten.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne jegliche Absicht der Diskriminierung.

2. Geltungsbereich

Diese NUTZUNGSBEDINGUNGEN definieren und regeln die Beschaffung, Nutzung und kommerzielle Verwertung der SOFTWARE sowie die damit verbundenen geschäftlichen und administrativen Tätigkeiten, wenn der KUNDE die SOFTWARE unentgeltlich nutzt. Schließt der KUNDE jedoch eine entgeltpflichtige Variante ab, gelten gesonderte Lizenzbedingungen.

3. Nutzungsbeschränkungen

Der KUNDE ist verpflichtet, im Rahmen der Geschäftsbeziehung wahrheitsgemäße, umfassende und korrekte Angaben zu machen und die spezifischen Informationen stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Der KUNDE hat alle Daten vertraulich zu behandeln (dies gilt insbesondere für Log-in-Daten und Passwörter). Hat der KUNDE den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte, so hat er APPARRANGER davon unverzüglich zu unterrichten.

Der KUNDE hat alle Handlungen zu unterlassen, die die technische Funktionsfähigkeit der SOFTWARE gefährden oder beeinträchtigen können (einschließlich Cyber-Attacken). Ein solches Verhalten wird strafrechtlich verfolgt.

Der KUNDE hat angemessene Vorkehrungen zu treffen, um die SOFTWARE vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen. Der KUNDE hat seine Mitarbeiter oder arbeitnehmerähnliche Personen und ENDKUNDEN darauf hinzuweisen, dass die Erstellung von Kopien über den Umfang dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN hinaus nicht gestattet ist.

Der KUNDE ist dafür verantwortlich, die notwendige Infrastruktur einzurichten, um den bestimmungsgemäßen Betrieb der SOFTWARE zu gewährleisten. APPARRANGER ist nicht verpflichtet, diesbezüglich weitere Informationen oder Einweisungen zu erteilen.

Der KUNDE ist dafür verantwortlich, die Kompatibilität (d.h. die Interoperabilität mit der beim KUNDEN vorhandenen Soft- und Hardware-Infrastruktur) und die Funktionsfähigkeit der SOFTWARE vor dem Download zu evaluieren und zu überprüfen. APPARRANGER ist nicht verpflichtet, den KUNDEN diesbezüglich zu informieren oder zu beraten.

4. Urheberrechte

APPARRANGER überlässt dem KUNDEN die SOFTWARE nicht-exklusiv und zeitlich, inhaltlich und örtlich begrenzt für den Zweck der Vertragsbeziehung. Das ausschließliche Recht zur Nutzung und Verwertung der SOFTWARE verbleibt in jedem Fall bei APPARRANGER.

Der KUNDE darf die SOFTWARE ausschließlich für die von APPARRANGER vorgesehenen Zwecke nutzen.

Eine Unterlizenzierung oder Weiterlizenzierung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von APPARRANGER zulässig. Ein Weiterverkauf der SOFTWARE bedarf ebenfalls einer ausdrücklichen Zustimmung von APPARRANGER.

Das Recht, die SOFTWARE zu dekompilieren, ist ausgeschlossen.

Kennzeichnungen der SOFTWARE, insbesondere Copyright-Vermerke, Markenzeichen, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

5. Audit-Klausel

APPARRANGER ist berechtigt, die lizenzkonforme Nutzung der SOFTWARE zu überprüfen. Unabhängig davon kann APPARRANGER vom KUNDEN einen Nachweis verlangen, dass die SOFTWARE bestimmungsgemäß verwendet wird. Etwaige Rückfragen im Zusammenhang mit der Nutzung der SOFTWARE sind richtig und wahrheitsgemäß zu beantworten.

APPARRANGER ist berechtigt, die bestimmungsgemäße Nutzung der SOFTWARE durch den KUNDEN jederzeit nach einer Frist von mindestens 14 Tagen vor Ort zu überprüfen (Lizenzaudit). APPARRANGER kann sich dabei der Hilfe eines zur Verschwiegenheit verpflichteten Wirtschaftsprüfers oder Rechtsanwalts bedienen. APPARRANGER wird Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie Datenschutzinteressen des KUNDEN so gut wie möglich wahren. Das Lizenzaudit wird während der üblichen Geschäftszeiten unter Wahrung der betrieblichen Tätigkeit des KUNDEN durchgeführt. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten sind von jeder Partei zu tragen. Der KUNDE ist verpflichtet, APPARRANGER die für diese Zwecke erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen und im Rahmen des Lizenzaudits mit APPARRANGER zu kooperieren. Andernfalls ist APPARRANGER unbeschadet weitergehender gesetzlicher Ansprüche berechtigt, seine Leistungen zurückzuhalten.

6. Einschränkung der Verpflichtung

Da keine kostenpflichtige Version geschuldet ist, ist APPARRANGER in keiner Weise verpflichtet, die SOFTWARE zur Verfügung zu stellen. APPARRANGER behält sich das Recht vor, die SOFTWARE ohne Vorankündigung einzustellen. Die Herausgabe des Quellcodes, von Benutzerhandbüchern oder Support wird ausdrücklich nicht geschuldet.

7. Adaptionswünsche

Der KUNDE ist berechtigt, Änderungen an der SOFTWARE vorzuschlagen. APPARRANGER ist nicht verpflichtet, diesen Änderungswünschen nachzukommen.

8. Haftung und Gewährleistung

Da keine kostenpflichtige Version geschuldet ist, sind sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen APPARRANGER in vollem Umfang ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.

9. Schad- und Klagloserklärung

Wird APPARRANGER von einem Dritten wegen der rechtswidrigen Verwendung der SOFTWARE durch den KUNDEN in Anspruch genommen, ist der KUNDE verpflichtet, APPARRANGER schad- und klaglos zu halten.

10. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

APPARRANGER ist berechtigt, diese NUTZUNGSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern. APPARRANGER wird den KUNDEN über solche Änderungen durch Übersendung der geänderten NUTZUNGSBEDINGUNGEN an die zuletzt vom KUNDEN mitgeteilten Kontaktdaten informieren. Der KUNDE hat das Recht, den Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der KUNDE nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung über die Änderungen, ist von einer stillschweigenden Zustimmung zu den geänderten NUTZUNGSBEDINGUNGEN auszugehen.

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an einen bestimmten Geschäftspartner ist nur in dem Umfang zulässig, der für die Erfüllung der vertraglichen NUTZUNGSBEDINGUNGEN erforderlich ist (vgl. Art 6 (1) lit b DSGVO). Im Übrigen verpflichten sich der APPARRANGER und der KUNDE gegenseitig zur Geheimhaltung der ihnen aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung zur Kenntnis gelangenden Angaben und Daten und beide Parteien sind insbesondere zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet. Diese Geheimhaltungsverpflichtungen gehen auch über die vertragliche Vereinbarung hinaus. APPARRANGER und der KUNDE verpflichten sich ferner, ihre Mitarbeiter und Subunternehmer diesbezüglich zu informieren und zu unterweisen.

APPARRANGER weist darauf hin, dass Daten des KUNDEN zu Werbezwecken auf Grundlage berechtigter Interessen verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der KUNDE kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

Beide Parteien verpflichten sich weiters, gegenseitig bekannt gegebene Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse angemessen zu schützen.

12. Referenzklausel

APPARRANGER ist berechtigt, auf die Beziehung zum KUNDEN durch einen Hinweis auf seiner Homepage und seinen Geschäftspapieren hinzuweisen. In diesem Zusammenhang ist APPARRANGER berechtigt, das Logo des KUNDENS zu verwenden.

13. Vertragsdauer

Die vertragliche Vereinbarung mit dem KUNDEN wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden.

14. Sperrung des Softwarezugangs

Hat APPARRANGER den begründeten Verdacht, dass der KUNDE die SOFTWARE in rechtswidriger Weise nutzt, ist APPARRANGER berechtigt, den Zugang zur SOFTWARE unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Die Möglichkeit weiterer rechtlicher Schritte bleibt von einer solchen Sperrung unberührt.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt schweizerisches Recht zugrunde und es gilt schweizerisches Recht als vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie die Anwendung von Verweisungsnormen werden hiermit ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das zuständige Gerichht in St. Gallen, Schweiz.

Erfüllungsort ist der Sitz von APPARRANGER.

16. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN unanwendbar oder unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Willen beider Vertragsparteien in den aktuellen NUTZUNGSBEDINGUNGEN am nächsten kommt.